uravendis Rechtsanwälte ++ 'Aufbruch zum Abschied von IHK & Co.?' Zwangsabgaben nach der CMA-Entscheidung!
Datum: Mittwoch, dem 25. März 2009
Thema: Infos
Von "A" wie "Absatzfonds" bis "Z" wie "Zahnärztekammer": Zwangsmitgliedschaften und die mit ihnen verbundenen Zwangsabgaben sorgen bei vielen der belasteten Unternehmern für Magengrimmen.
Für Aufsehen gesorgt hat daher ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 3. Februar 2009, das Zwangsabgaben für den Absatzfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft und dessen Centrale Marketinggesellschaft (CMA) mit der Begründung für verfassungswidrig erklärte, der Nutzen aus der Tätigkeit des Absatzfonds, insbesondere die Werbemaßnahmen des CMA, rechtfertigten angesichts der heutigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Belastungen der betroffenen Lebensmittelunternehmen nicht mehr.
Voreilig wäre es allerdings, angesichts dieses Urteils bereits allgemein zum Aufbruch des Abschieds von Zwangskorporationen wie Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer, Ärzte- und Rechtsanwaltskammer etc. zu blasen.
Von "A" wie "Absatzfonds" bis "Z" wie "Zahnärztekammer": Zwangsmitgliedschaften und die mit ihnen verbundenen Zwangsabgaben sorgen bei vielen der belasteten Unternehmern für Magengrimmen.
Für Aufsehen gesorgt hat daher ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 3. Februar 2009, das Zwangsabgaben für den Absatzfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft und dessen Centrale Marketinggesellschaft (CMA) mit der Begründung für verfassungswidrig erklärte, der Nutzen aus der Tätigkeit des Absatzfonds, insbesondere die Werbemaßnahmen des CMA, rechtfertigten angesichts der heutigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Belastungen der betroffenen Lebensmittelunternehmen nicht mehr.
Voreilig wäre es allerdings, angesichts dieses Urteils bereits allgemein zum Aufbruch des Abschieds von Zwangskorporationen wie Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer, Ärzte- und Rechtsanwaltskammer etc. zu blasen.
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