Thüringer Bauernverband von Eindeutigkeit des Karlsruher Urteils überrascht!
Datum: Mittwoch, dem 25. März 2009
Thema: Infos
Völlig unerwartet ist die Absolutheit des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Absatzfondsgesetz. Die Karlsruher Richter hatten das seit 1969 geltende Gesetz für verfassungswidrig erklärt. „Überrascht hat uns, dass die Richter das Gesetz komplett gekippt haben“, sagte Klaus Kliem, Präsident des Thüringer Bauernverbandes in einer ersten Reaktion. „Wir bedauern diese Entscheidung und fordern Politik und Wirtschaft nun zum Handeln auf“, sagte Kliem. Der Verbandspräsident betonte, das CMA (Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft) und ZMP (Zentrale Markt- und Preisberichtsstelle) als Instrumente des Absatzfonds erheblich zur positiven Entwicklung der Agrarbranche beigetragen hätten.
Das Urteil der Verfassungsrichter dürfe nun nicht zu einem Rückschritt für die Absatzförderung der Land- und Ernährungswirtschaft werden. Insbesondere der Verbraucherdialog und die Imageförderung für die Landwirtschaft, aber auch der Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und die Markt- und Preisberichterstattung seien grundlegende Aufgaben, die als nur als Gemeinschaftsaufgabe im Sinne der gesamten Agrarbranche erfüllt werden könnten.
Völlig unerwartet ist die Absolutheit des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Absatzfondsgesetz. Die Karlsruher Richter hatten das seit 1969 geltende Gesetz für verfassungswidrig erklärt. „Überrascht hat uns, dass die Richter das Gesetz komplett gekippt haben“, sagte Klaus Kliem, Präsident des Thüringer Bauernverbandes in einer ersten Reaktion. „Wir bedauern diese Entscheidung und fordern Politik und Wirtschaft nun zum Handeln auf“, sagte Kliem. Der Verbandspräsident betonte, das CMA (Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft) und ZMP (Zentrale Markt- und Preisberichtsstelle) als Instrumente des Absatzfonds erheblich zur positiven Entwicklung der Agrarbranche beigetragen hätten.
Das Urteil der Verfassungsrichter dürfe nun nicht zu einem Rückschritt für die Absatzförderung der Land- und Ernährungswirtschaft werden. Insbesondere der Verbraucherdialog und die Imageförderung für die Landwirtschaft, aber auch der Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und die Markt- und Preisberichterstattung seien grundlegende Aufgaben, die als nur als Gemeinschaftsaufgabe im Sinne der gesamten Agrarbranche erfüllt werden könnten.
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